Dialog über Demokratie – gemeinsam Perspektiven finden
„Wo liegen die Stärken der Schweizer Demokratie - wo ist sie gefährdet?“
Dies ist die Kernaufgabe von «ethik22», dem Institut für Sozialethik, dessen Trägerverein am 24. März 2017 seine erste Generalversammlung in Zürich durchführte. „ethik22“ will brennende und aktuelle Fragen aufnehmen und unterschiedliche Stimmen durch elektronische, gedruckte und persönlich-direkte Kommunikation zusammenbringen, damit Leute ihre eigene Perspektive aufbauen können.
So stand der Dialog über die Demokratie, ihre Stärken und Gefährdung im Zentrum. Ausgehend von Fragen diskutierten die über 50 Versammlungs-teilnehmenden zusammen mit Bundesrichter Thomas Stadelmann Fragen zur Demokratie. Gedanken zur Demokratie wurden bereits vor der Versammlung gesammelt und bildeten den Einstieg. Die erste Ausgabe des ethik22-Magazins wird den Dialog aufnehmen.
Komplexe Fragen müssen wir nicht alleine beantworten,
miteinander finden wir Perspektiven.
Bundesrichter Thomas Stadelmann reagiert auf unsere Fragen
„Habe ich wirklich etwas zu sagen, oder haben die Grossen schon alles entschieden?“ „Wie soll eine Demokratie funktionieren, wenn die Schwere zwischen arm und reich immer grösser wird?“ „Wo liegen die Stärken der Schweizer Demokratie - wo ist sie gefährdet?“ Diese Fragen bekam ethik22 vorgängig von Leuten aus dem Umfeld des Instituts zur Situation der Demokratie bei uns. Sie bildeten den Ausgangspunkt für die Gedanken von Bundesrichter Thomas Stadelmann. Menschenrechte und Minderheitenschutz – so Stadelmann – sind für ihn die unverrückbaren Grundlagen einer Demokratie.
Als Vertreter der dritten Gewalt, der Judikative, bestehe seine Aufgabe darin, die Gesetze als Richter anzuwenden. Er beobachte jedoch, dass das Mehrheitsprinzip (z.B. bei Abstimmungen) vermehrt mit rechtsstaatlichen Grundsätzen z.B. des Minderheitenschutzes in Konflikt komme. Darum plädierte Thomas Stadelmann für ein Demokratieverständnis, das Menschenrechte und den Schutz von Grundrechten als unverhandelbare Grundlagen der Demokratie versteht, die von Abstimmungen nicht in Frage gestellt werden dürfen.
Offener Gedankenaustausch
In Kleingruppen diskutierten die Teilnehmenden der Generalversammlung Aussagen und Fragen. Diese Gespräche zeigten, dass wir mehr und ausführlicher über das Fundament und die Wertgrundlagen unserer Demokratie reden müssen. Da Menschenrechte und Minderheitenschutz als zentrale Punkte angeschaut werden, sind wir durch die Spannung herausgefordert, wo zwischen individuellen Anspruchsrechten und dem Wohl aller Menschen Grenzen gezogen werden müssen, und beispielsweise individuelle Anspruchsrechte eingeschränkt werden müssen. Angesichts des Wandels von Kultur und Schwächen im System interessierte viele die Frage, wo unsere Demokratie wirklich gefährdet ist. Viele beschäftigt dies vor allem im Hinblick auf den Einfluss von Medien und Wirtschaft. Auch hier bleibt viel zu diskutieren und ein grosser Bedarf an fundierter Information kam zum Ausdruck. Thomas Stadelmann erläuterte, wo er in seiner eigenen Tätigkeit als Richter Gefahren für unsere Demokratie sieht. „Die periodische Wiederwahl gefährdet die Unabhängigkeit der Richter“ brachte er eine Sorge auf den Punkt. Kann doch hier Druck von den Parteien auf Richter ausgeübt werden.
Der Dialog geht weiter
Viele Menschen in der Schweiz sorgen sich um die Entwicklungen in Europa, in der Türkei und den USA. Es ist darum wichtig, auch hier über unser Demokratieverständnis im Gespräch zu sein. „ethik22“ will diese Fragen in gedruckter Form weiterführen und damit eine Grundlage für weitere Gespräche schaffen. Hier – so Thomas Wallimann-Sasaki – greift ethik22 eine Haltung von Sokrates auf, der viele seiner Gespräche mit der Bemerkung zu beenden pflegte, dass wir nicht am Ende der Frage angelangt sind und darum ein neuer Termin die Fortsetzung abgemacht wird. Oder wie es ein Teilnehmer auf den Punkt brachte: „Wir brauchen nicht eine Arena, die ein Kampfplatz ist, sondern einen Raum für Dialog, der Zeit schafft und wo verschiedene Meinungen und Gedanken zusammenkommen, und so den Menschen helfen ihre eigene Perspektive aufzubauen.“ Kasten: Über 50 Mitglieder durfte Präsidentin Monika Küng-Küng zur ersten Generalversammlung des Vereins für Christliche Sozialethik in Zürich am vergangenen Freitag, 24. März 2017 im aki in Zürich begrüssen; über 100 Personen konnten leider nicht teilnehmen und liessen sich entschuldigen. Der Verein wurde im vergangenen Dezember gegründet und trägt „ethik22“ – Institut für Sozialethik.